B.O.G.E. (Stadtblatt Kolumne)

Wenig verwunderlich, dass Trump nun seine Dauerpräsenz in den Medien weiter ausbaut, insbesondere wegen seiner aktuellen Entscheidungen zu seinem Kabinett. Selbst Elon Musk, der nicht minder kurlige Milliardär, soll Berichten zufolge ein eigenes Departement erhalten – das «Department of Government Efficiency» (D.O.G.E). Auch wenn das nach einem Versuch klingt, ein Problem mit einem Problem zu lösen, hat die Idee eine gewisse Grundsympathie bei mir geweckt.

Als ich vor sechs Jahren erstmals das Budget von Bülach unter die Lupe nahm, betrugen die städtischen Ausgaben 138 Millionen Franken bei 214 Vollzeitstellen. Heute, mit Blick auf das Budget des kommenden Jahres, stehen 194 Millionen Franken und 328 Vollzeitstellen in den Büchern. Zum Vergleich: Die Einwohnerzahl von Bülach ist in diesem Zeitraum um rund 20 % gewachsen, die Ausgaben um 40 % und das Personal (ohne Lehrpersonen) um 52 %.

Diese Zahlen lassen den Gedanken aufkommen, dass wir in Bülach eine zunehmend ausufernde Verwaltung finanzieren. Ganz von der Hand zu weisen ist dieser Eindruck nicht. Ein Blick in die Legislaturziele 2022–2026 zeigt, ein Grossteil der Ziele des Stadtrates dreht sich um den Ausbau bestehender Leistungen und die Erstellung von Konzeptpapieren. Konkret: Papiertiger zu Grünraum, Freiraum, Sitzplätzen, Biodiversität, Zentrumsmanagement, Jugendarbeit, Familien, Energie und Klima. Alles schön und gut – doch fällt Ihnen etwas auf? Kein einziges Mitglied des Stadtrates hat sich das Ziel gesetzt, effizienter zu werden. Überall entstehen höhere Ausgaben und mehr Personal. Sogar der Finanzvorsteher hat als Legislaturziel eine neue «absolute Schuldenobergrenze» definiert, die de facto lediglich höhere Steuereinnahmen einfordert. Zuvor war die Grenze niedriger, aber eben nicht «absolut». Von mehr Effizienz fehlt jede Spur.

Man könnte mir nun vorwerfen, die Stadt treibe doch die Digitalisierung voran, was zwangsläufig mehr Effizienz bringen müsse. Doch als Gegenargument lässt sich die fast 200’000 Franken teure neue städtische Webseite anführen, die mit unzähligen Weiterleitungsfehlern glänzt.

Und nun passiert das Unausweichliche: Der Stadtrat verlangt für 2025 eine Steuererhöhung von vier Prozentpunkte, um die «absolute» Schuldenobergrenze langfristig einhalten zu können. Gleichzeitig plant die Stadt aber neun Millionen Franken mehr an Ausgaben im Vergleich zu 2024. Für viele ist das schwer verkraftbar. Man hat den Eindruck, dass für das Gesamtbudget von Bülach niemand Verantwortung übernimmt oder übernehmen will. Etwas provokativer formuliert: Es fehlt an Führung.

Wir könnten tatsächlich einmal eine Effizienzbehörde ins Leben rufen – eine «Behörde zur Optimierung und gezielten Erziehung des Stadtrats» (B.O.G.E.), die Prozesse und Entscheidungswege hinterfragt und den Stadtrat zur Mässigung zwingt. So könnten mehr Mittel für die grossen Investitionen bereitgestellt werden, ohne dass wir auf eine halbe Milliarde Franken Schulden zusteuern.

Ich habe aber die Befürchtung, dass wir für die nächste Legislatur die «jetzt-aber-wirklich-absolute-Schuldenobergrenze» erhalten werden. Vielleicht gibt es irgendwann eine Stadträtin oder einen Stadtrat, der oder die sich das völlig weltfremde Ziel setzt, das eigene Ressort effizienter zu gestalten. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.